Elena gestorben – sinnlose Datensammlung gestoppt

Hinter dem schönen Namen Elena versteckt sich der Elektronischen Entgeltnachweis, der die Unternehmen bereits tausende an Euro gekostet hat und bei der wirklichen Einführung Millionen Euro gekostet hätte. Das eigentliche Ziel der Einführung war alle Ehren wert. Die abertausend bis millionenfach ausgestellten Bescheinigungen der Arbeitgeber für die Deutsche Rentenversicherung und andere Ämter sollten reduziert und im Endeffekt vollkommen abgeschafft werden. Ein Beitrag zur Entbürokratisierung und Abschaffung des Papierwustes –  so der Plan.

Start zunächst verschoben

In der ersten Phase wurde bereits eine Verschiebung des Starttermins beschlossen. Der zuerst ins Auge gefasste Starttermin zum Beginn des Jahres 2012 wurde bereits auf das Jahr 2014 verschoben. Datenschützer hatten während der gesamten Planungsphase heftige Bedenken gegen die entstehende Datenbank geäußert. Die Kosten für die Unternehmen wurden darüber hinaus auf gute 240 Millionen geschätzt.

Datenschutz hat gesiegt

Für die Einführung von Elena wäre die Verbreitung der elektronische Signatur wichtig gewesen. Da aber ab Juli 2011 selbst für die Anerkennung des Vorsteuerabzugs die elektronische Signatur nicht mehr notwendig ist, ist eine wirkliche Verbreitung der Signatur nicht mehr wahrscheinlich. Die Datenschützer hatten von Anfang an gegen die Speicherung der hochsensiblen Daten der Arbeitnehmer gewarnt. Gemeldet werden sollten nicht nur das Einkommen,

sondern auch Urlaubstage, Fehltage, Teilnahme an Streiks oder Krankheitstage. Welcher Datenabgleich wäre da möglich gewesen? Ein wahres Paradies für Hacker. Neben Anschrift und Einkommen wären auch die Krankheitstage oder andere sensible Daten einsehbar. Was für neue Arbeitgeber an Informationen abrufbar ist, war nicht geklärt. Ein Mobbingopfer oder Langzeitkranker hätte wohl auf Grund der Fehltage und der psychologischen Behandlung keine Chance auf Einstellung in einer anderen Firma.

Umstrittenes Projekt eingestellt

Endlich hat die Bundesregierung begriffen, dass Elena nicht realisierbar ist. Das Projekt wurde eingestellt und die bereits gespeicherten Daten sollen unverzüglich gelöscht werden.  Die Einigung kam zwischen dem Bundeswirtschaftsministerium und dem Arbeitsministerium zu Stande. Arbeitnehmer und Verbraucherschützer dürfen sich ob dieses Erfolgs glücklich schätzen.

Die Bundesregierung plant neues Konzept

Ganz aufgegeben hat die Bundesregierung jedoch noch nicht. Sie plant bereits ein neues Konzept für ein einfacheres Meldeverfahren zur Sozialversicherung. Wie gesagt, der Grundgedanke der Vereinfachung ist gut und nicht von der Hand zu weisen. Aber, niemand sollte von der Regierung eine wirkliche Vereinfachung erwarten. Die Politiker in den Ausschüssen und Kommissionen haben keine Ahnung von der Wirklichkeit in den Firmen. Sie entscheiden allein auf der Grundlage von theoretischen Kenntnissen. Die praktikabelste Lösung ist die Hinzuziehung von Praktikern – nur so ist die Erstellung eines wirklich umsetzbaren Konzepts möglich.

2 Kommentare

  1. Hallo Rene,
    genau, die klauen meinen Content ohne zu fragen …
    Gott sei Dank, kann Google das richtig einschätzen :).

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